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OSZE Kooperationspartnerschaften – Konferenzen in Spanien und Australien 2018
OSZE Mittelmeerkonferenz 2018, © GER_OSCE
Der Informations- und Erfahrungsaustausch von OSZE Teilnehmerstaaten und Kooperationspartnern erfolgt durch regelmäßige Treffen in Wien, gemeinsame Expertenveranstaltungen und praktische Projekte sowie je eine jährliche Konferenz mit hoher politischer Beteiligung.
In unserer globalisierten und vernetzen Welt haben Entwicklungen in Nordafrika oder Asien/Pazifik, auch Einfluss auf die OSZE-Teilnehmerstaaten. Umbrüche in der arabischen Welt, nukleare Bedrohung in Nord-Ost-Asien, Drogenhandel und Terrorismus in Zentralasien, Bevölkerungsentwicklung und Migration sind u.a. Entwicklungen, die unmittelbar den ganzen OSZE-Raum betreffen.
Seit Beginn der 1990er Jahre führt die OSZE daher einen Dialog mit einigen südlichen Mittelmeerländern (Algerien, Marokko, Tunesien, Ägypten, Israel, Jordanien) sowie mit einigen asiatischen Staaten (Japan, Südkorea, Thailand, Australien, Afghanistan). Deutschland misst den OSZE Kooperationspartnerschaften große Bedeutung bei und unterstützt diese daher auch durch Finanzierung von gemeinsamen Projekten.
Die OSZE Mittelmeerkonferenz 2018 fand am 25./26. Oktober 2018 in Malaga / Spanien statt.
Mehr als 180 Teilnehmer aus 46 OSZE- und Partnerstaaten, darunter 18 (stv) Außenminister bzw. Staatssekretäre sowie die Generalsekretäre der Union für das Mittelmeer und OSZE sowie Vertreter der Arabischen Liga, diskutierten zum Generalthema „The Importance of Energy for Economic Growth and Co-operation in the Mediterranean“.
Neben dem Austausch auf hoher politischer Ebene gab die Konferenz Gelegenheit zum Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen Diplomaten, Energieexperten internationaler Organisationen, Wissenschaft, Verbänden und Wirtschaft beiderseits des Mittelmeers.
Dazu dienten die vier Konferenzteile:
- „Connectivity, Growth and Co-operation: the Role of Energy“;
- „Protecting Critical Energy Infrastructure“;
- „Shaping the Euture of Energy in the Region – the Role of Private Sector“ (Side-event);
- „Reshaping the Benefits of Renewables“.
Die OSZE Asienkonferenz 2018 fand am 05. November 2018 in Canberra/Australien statt.
Sie widmete sich dem Generalthema „Common Challenges and Opportunities for the Indo-Pacific and OSCE Regions“ und unterstrich ihren Nutzen als Plattform für Informations- und Erfahrungsaustausch zu OSZE- und Asien/Pazifik Region gleichermaßen betreffenden Herausforderungen wie Cyber, Terrorismusbekämpfung, präventive Diplomatie und Vertrauensbildung oder Umsetzung der Sustainable Development Goals.
Deutschland war durch die Leiterin der Abteilung Asien und Pazifik im Auswärtigen Amt, Ina Lepel vertreten, die in Ihrer Erklärung u.a. auf die große Bedeutung multilateraler Kooperation hinwies: „Multilateral co-operation can and must be an essential contribution to peace and stability“.
Weitere Diskussionthemen waren:
- „The utility of multilateral architecture in enhancing security and prosperity in the Asia Pacific and OSCE regions“;
- „Perspectives on strengthening economic connectivity and integration“;
- „Perspectives on promoting human rights and humanitarian issues“.
Es bestand Übereinstimmung unter den Teilnehmern, dass aktuell große strategische Veränderungen im Bereich globaler und wirtschaftlicher Mächte stattfinden. Gerade im Verhältnis zu China seien die Erfahrungen der OSZE Asienpartner sehr wertvoll. Die Regel basierte Ordnung müsse erhalten und gestärkt werden. Ökonomische Konnektivität und regionale Kooperation seien die Zukunft, effektiver Multilateralismus jetzt wichtig. Dabei spielten regionale Organisationen eine große Rolle. Auch die OSZE sei gut aufgestellt.