Auf Initiative der französischen, litauischen und schwedischen Delegationen bei der OSZE sind heute Botschafter und Delegierte von 15 Teilnehmerstaaten in Wien zusammengekommen, um eine informelle OSZE-Freundesgruppe zur Sicherheit von Journalisten ins Leben zu rufen.

Im Rahmen des umfassenden OSZE-Besitzstands in Bezug auf freie Meinungsäußerung und Medienfreiheit haben die Teilnehmerstaaten 1994 in Budapest sämtliche Übergriffe auf Journalisten und Schikanen gegen sie verurteilt. Die internationalen Verpflichtungen und Zusagen in Bezug auf die Sicherheit von Journalisten haben sich beständig weiterentwickelt, auch in den Vereinten Nationen, im Europarat und in der OSZE. Die vielfältigen Bedrohungen, denen Journalisten und andere Akteure im Medienbereich ausgesetzt sind, nehmen jedoch im gesamten OSZE-Raum zu. Journalisten kommen aufgrund ihrer Arbeit ums Leben, werden von der Justiz schikaniert oder erleben Einschüchterungsversuche, offline wie online; Bedrohungen und Gewalt gegen Journalisten werden oft nicht geahndet, und Journalistinnen stehen vor besonderen Herausforderungen.

An der informellen Debatte nahmen unter anderem der OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit Harlem Désir, die Präsidentin von Reporter ohne Grenzen Österreich Dr. Rubina Möhring und der Leiter der Abteilung für Völkerrecht, Menschenrechte und Vertragsrecht des schwedischen Außenministeriums, Dr. Gustaf Lind, teil. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Frage, wie gewährleistet werden kann, dass das Thema Sicherheit von Journalisten – in seiner ganzen Bandbreite – durch eine verstärkte Umsetzung von Verpflichtungen und Sensibilisierung für die Problematik auch zukünftig weit oben auf der Agenda der OSZE steht.

„Die Sicherheit von Journalisten hat oberste Priorität für mich, und ich begrüße die Initiative zur Einrichtung einer Freundesgruppe in der OSZE zur Sicherheit von Journalisten, die dem Beispiel ähnlicher Initiativen im Rahmen der VN in New York, Genf und Paris folgt“, sagte Harlem Désir, OSZE-Beauftragter für Medienfreiheit. „Wir müssen zusammenarbeiten, um gegen das nicht hinnehmbar hohe Maß an Straflosigkeit in Bezug auf Verbrechen gegen Journalisten vorzugehen. Straflosigkeit hat eine einschüchternde Wirkung und führt zu Selbstzensur bei der Berichterstattung über Probleme, vor denen unsere Gesellschaften stehen.“

Die Teilnehmer des Gründungstreffens betonten, wie wichtig es ist, die internationalen Bemühungen zur Förderung der Sicherheit von Journalisten zu verstärken. Sie kamen überein, dass die OSZE-Freundesgruppe als Ausgangspunkt für gemeinsame Initiativen in diesem Bereich sowie zum regelmäßigen Informationsaustausch dienen könnte.

In der Freundesgruppe zur Sicherheit von Journalisten kommen Delegationen von Staaten zusammen, die sich in multilateralen Foren, unter anderem im Rahmen der Vereinten Nationen, besonders aktiv für die Sicherheit von Journalisten einsetzen. Die Gründungsmitglieder der OSZE-Freundesgruppe sind Dänemark, Deutschland, Estland, Frankreich, Griechenland, Kanada, Lettland, Litauen, Montenegro, die Niederlande, Norwegen, Österreich, Schweden, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten von Amerika.